Leider hat der Künstler nur zu recht. Das Klimapaket der Groko zeigt klar, dass die verantwortlichen Politiker entweder die Zusammenhänge nicht verstehen oder sich nicht trauen, ihren Wählern Verhaltensänderungen zuzumuten. Möglicherweise haben auch die Lobbyisten einfach nur einen tollen Job gemacht.

Ein Preis für die Emmission von CO2 von 10 Euro pro Tonne ist schlicht ein Witz – viel zu billig! In der Schweiz kostet eine Tonne 87 Euro, in Schweden 120 Euro und selbst in Großbrittannien schon das doppelte des deutschen Satzes, nämlich 20 Euro – so haben es die Chefvolkswirte der Sparkassen-Finanzgruppe erst kürzlich recherchiert (s. hier beim DSGV).

Wenn es das Ziel ist, die CO2-Emissionen zu senken, sollte man Menschen dafür belohnen, dass sie Dinge unterlassen, die zu hoher CO2-Emission führen. Die Erhöhung der Pendlerpauschale, so sehr sie vordergründig sozialpolitisch geboten erscheint, bewirkt aber gerade das Gegenteil: Wer viel fährt und viel emittiert, wird reich belohnt. Viel besser wäre es doch, alle Arbeitnehmer pauschal zu entlasten. Dann kann man sich immerhin aussuchen, ob man von dem zusätzlichen Geld höhere Miete in der Stadt zahlen oder sich ein neues E-Auto kaufen will.

Soweit, so ärgerlich. Außer für Lobbyisten. Die der Automobilindustrie sowieso und jetzt auch die der Heizungsbauer. Denn durch die angekündigten Förderprogramme wird für diese die Klimakrise zum Konjunkturprogramm. Aber was bringt es, Heizungen zu subventionieren, wenn das eigentliche Ziel doch ist, CO2 zu vermeiden? Mit dem eingesetzten Steuergeld könnten ja vielleicht an anderer Stelle viel mehr CO2-Emissionen verhindert werden, wer weiß – z.B., indem man die Industrie darin unterstützt, emissionsarme Produktionsanlagen zu entwickeln, die regenerative Stromgewinnung ausbaut oder Stromspeicher und Stromleitungen im Land errichtet. Heizungsförderungen sind nicht nur potentiell ineffizient, sondern auch noch ungerecht gegenüber allen Nicht-Geförderten.